Antidemokratischer Start des „Aufstehen gegen Rassismus“ in der Südpfalz

Am 15. November 2017 fand die Auftaktveranstaltung des Aufrufs „Aufstehen gegen Rassismus“ im Landauer Haus Südstern statt. In den Ausführungen konzentrierte sich die Gruppe laut Bericht der Rheinpfalz vom Samstag ausschließlich auf Aktionen gegen Veranstaltungen der AfD und ihre Funktionsträger.

Hierzu Heiko Wildberg, AfD-Bundestagsabgeordneter der Südpfalz:

Wenn Demagogen und Ideologen dazu aufrufen, eine demokratisch gewählte Partei zu stoppen, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. So geschehen am vergangen Mittwoch im Haus Südstern in Landau, wo das unterstützungswürdige Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ von Linksideologen missbraucht wurde, um gegen die drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag, die AfD, zu agieren.

Explizit ruft die südpfälzische Regionalgruppe um SPD-Stadtrat Aydin Tas dazu auf, die AfD bei der Ausübung ihres Grundrechts zu behindern und ihre Bürgerveranstaltungen professionell zu stören. Das ist antidemokratisch. Ob die Hetzaufrufe möglicherweise einen Straftatbestand darstellen, lassen wir prüfen.

Wildberg weiter:

Es stellt sich die Frage, ob Herr Tas und Genossen überhaupt verstanden haben, was parlamentarische Demokratie und die freiheitlich demokratische Grundordnung in einem zivilisierten europäischen Land bedeuten. Ich empfehle der SPD-Fraktion Landau, ihren verirrten Mitgliedern eine Nachschulung zum Thema Rechtsstaat angedeihen zu lassen.