Kategorie: Pressemitteilung

Stammtisch offene Bürgersprechstunde

Stammtisch offene Bürgersprechstunde Stammtisch offene Bürgersprechstunde

Als Mitglied des deutschen Bundestages der Alternative für Deutschland, führe ich eine regelmäßige offene Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreis durch. Durch meine Mitgliedschaft im Ausschuss für „Ernährung und Landwirtschaft“, sowie als stellvertretendes Mitglied im „Wirtschaftsausschuss“, kann ich Ihnen sicher die Fragen beantworten, die Ihnen auf der Seele brennen. Der nächste Termin hierfür ist der 22.07.2022, um […]

Ortsgemeinderat Rülzheim: Bürgermeister Hör unterdrückt Debatte und brüskiert Betroffene wegen Campingplatz-Verfügung

Ortsgemeinderat Rülzheim: Bürgermeister Hör unterdrückt Debatte und brüskiert Betroffene wegen Campingplatz-Verfügung

Seit wenigen Wochen herrscht große Unruhe unter den Campern in Rülzheim. Grund hierfür ist die überraschende Verfügung der Ortsgemeinde Rülzheim, die „baurechtswidrigen Zustände“ auf dem Campingplatz bis zum 29.02.2020 zu beseitigen. Die AfD hatte bereits eine Fristverlängerung bis zum 30.06.2020 gefordert, verbunden mit der Entwicklung eines etwaigen Alternativkonzeptes mit minimal möglichen Eingriffen. In der Gemeinderatssitzung […]

Rückbauverfügung Campingplatz Rülzheim: Frist zur Beseitigung unverhältnismässig – soziale Belange berücksichtigen

Rückbauverfügung Campingplatz Rülzheim: Frist zur Beseitigung unverhältnismässig – soziale Belange berücksichtigen

Seit Dezember herrscht große Unruhe unter den Campern in Rülzheim. Grund hierfür ist die Anordnung der Verbandsgemeindeverwaltung/Ortsgemeinde Rülzheim, die „baurechtswidrigen Zustände“ auf dem Campingplatz bis zum 29.02.2020 zu beseitigen. Hierzu Matthias Joa, AfD-Kreisvorsitzender, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter: „Eine solch kurze Frist ist unverhältnismässig. Es wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Mitten im Winter ist es insbesondere […]

Landrat Brechtel wurde öffentlich Satzungsverstoß und Demokratiedefizit nachgewiesen

Landrat Brechtel wurde öffentlich Satzungsverstoß und Demokratiedefizit nachgewiesen

Am Montag tagte der Kreistag Germersheim in Germersheim unter der Leitung von Landrat Fritz Brechtel (CDU). Die AfD-Fraktion hatte einen Unterrichtungsantrag im Falle der in Kandel getöteten Mia V. eingebracht, bei dem der Landrat die Antragssteller und Redner Franz Siarsky und Ralf Hünerfauth mehrfach unterbrach oder ihnen ins Wort fiel. Hierzu Heiko Wildberg, Mitglied der […]

Nach oben